Vor dem Sozialgericht Ulm hatte ich heute ein Urteil bezüglich Gesamt-GdB 50 erhalten.
Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Bescheid Versorgungsamt Ulm im Jahr 2004 mit einem Grad der Behinderung von 50 bei Erkrankung der rechten Brust (in Heilungsbewährung).
Anhörung im Jahr 2010 bezüglich Tumorleiden im Stadium der Heilungsbewährung mit einem GdB von weniger als 20. Danach Bescheid mit einem Gesamt-GdB von 10 bezüglich Teilverlust der rechten Brust, Bandscheibenschaden und Psychovegetativem Erschöpfungssyndrom.
Im Klageverfahren wurde ein orthopädisches Gutachten vom Sozialgericht Ulm in Auftrag gegeben. Auf orthopädischem Fachgebiet wurde ein GdB 30 für ein knöchern mit Höhenminderung verheilte BWK-12-Fraktur, fortgeschrittenem BWS-LWS-Syndrom und mittelmäßig ausgeprägtem HWS-Syndrom mit schmerzhafter Beeinträchtigung der Funktion festgestellt.
Ein psychiatrisches Fachgutachten ergab einen GdB von 40 bezüglich den Diagnosen Angst und depressiver Reaktion, gemischt, bei Zustand nach Brustkrebserkrankung.
Freitag, 29. Juni 2012
Donnerstag, 28. Juni 2012
Vermeidung von Ausgleichsabgabe
Heute hat mich ein Mandant bezüglich Ausgleichsabgabe und Höhe des Grades der Behinderung angesprochen.
Private und öffentliche Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätze haben gemäß § 74 Abs. 1 SGB IX auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen.
Arbeitgeber haben, gesondert für jeden Betrieb und jede Dienststelle, ein Verzeichnis der bei ihnen beschäftigten schwerbehinderten, ihnen gleichgestellten behinderten Menschen und sonstigen anrechungsfähigen Personen gemäß § 80 Abs. 1 SGB IX laufend zu führen.
Solange Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, entrichten sie für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen monatlich eine Ausgleichsabgabe.
Für Kleinbetriebe bis zu 39 Mitarbeiter soll im Jahresdurchschnitt 1 Pflichtarbeitsplatz für einen Schwerbehinderten vorliegen. Die monatliche Ausgleichsabgabe beträgt bei einem unbesetzten Pflichtarbeitsplatz 105 Euro. Die jährliche Ausgleichsabgabe beträgt 105 x 12 = 1.260,00 €.
Für die Anrechnung auf einen Pflichtarbeitsplatz ist eine Teilzeitbeschäftigung von mindestens 18 Stunden wöchentlich erforderlich. Für den Nachweis einer Schwerbehinderteneigenschaft ist mindestens ein Grad der Behinderung von 50 oder Gleichstellung durch die Agentur für Arbeit mit einem Grad der Behinderung von 30 erforderlich.
Insoweit ist es durchaus zu überlegen gegebenenfalls beim Landratsamt (Versorgungsamt) einen Erhöhungsantrag auf einen Grad der Behinderung von 20 auf 30 oder von 40 auf 50 zu stellen.
Private und öffentliche Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätze haben gemäß § 74 Abs. 1 SGB IX auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen.
Arbeitgeber haben, gesondert für jeden Betrieb und jede Dienststelle, ein Verzeichnis der bei ihnen beschäftigten schwerbehinderten, ihnen gleichgestellten behinderten Menschen und sonstigen anrechungsfähigen Personen gemäß § 80 Abs. 1 SGB IX laufend zu führen.
Solange Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigen, entrichten sie für jeden unbesetzten Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen monatlich eine Ausgleichsabgabe.
Für Kleinbetriebe bis zu 39 Mitarbeiter soll im Jahresdurchschnitt 1 Pflichtarbeitsplatz für einen Schwerbehinderten vorliegen. Die monatliche Ausgleichsabgabe beträgt bei einem unbesetzten Pflichtarbeitsplatz 105 Euro. Die jährliche Ausgleichsabgabe beträgt 105 x 12 = 1.260,00 €.
Für die Anrechnung auf einen Pflichtarbeitsplatz ist eine Teilzeitbeschäftigung von mindestens 18 Stunden wöchentlich erforderlich. Für den Nachweis einer Schwerbehinderteneigenschaft ist mindestens ein Grad der Behinderung von 50 oder Gleichstellung durch die Agentur für Arbeit mit einem Grad der Behinderung von 30 erforderlich.
Insoweit ist es durchaus zu überlegen gegebenenfalls beim Landratsamt (Versorgungsamt) einen Erhöhungsantrag auf einen Grad der Behinderung von 20 auf 30 oder von 40 auf 50 zu stellen.
Mittwoch, 27. Juni 2012
Dissoziative Störungen und Rente wegen EM
Heute war eine Mandantin bei mir, um eine Zweitmeinung in einem Berufungsverfahren wegen Erwerbsminderung vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg einzuholen. Die Mandantin wird von einer Rechtsanwältin in Heilbronn vertreten.
Hintergrund: Verkehrsunfall mit Tod der halben Familie, mehrere psychosomatische Rehaaufenthalte,
psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung findet statt. Ende 2011 wurde die Klage beim Sozialgericht Heilbronn abgelehnt.
Als Diagnosen sind eine posttraumatische Belastungsstörung, mittelgradige depressive Episode und eine Schmerzsymptomatik genannt.
Sie wurde mehrmals von ihrem Exmann vergewaltigt (Mehrfachvergewaltigung).
Das Beschwerdebild, das sie mir in der Erstberatung schildert, erinnert mich an eine dissoziative Störung. Diesbezüglich war in den letzten 4 Wochen eine Mandantin aus München bei mir.
Laut Definition aus DSM IV ist das Hauptmerkmal der Dissoziativen Störungen eine Unterbrechung der normalerweise integrativen Funktionen des Bewusstseins, des Gedächtnisses, der Identität oder der Wahrnehmung der Umwelt. Die Störung kann plötzlich oder allmählich auftreten und sowohl vorübergehend wie chronisch verlaufen.
Die Problematik in dem Verfahren ist aus meiner Sicht die möglicherweise fehlende Diagnostik im Bereich Dissoziativer Störungen F44.4 - F 44.7. Das Klinikum Stuttgart, Medizinische Klinik 2 - Klinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Frau Professor Dr. med. Annegret Eckhardt-Henn hat diesbezüglich im Stuttgarter Raum Erfahrungen im Bereich der Dissoziativer Störungen.
Hintergrund: Verkehrsunfall mit Tod der halben Familie, mehrere psychosomatische Rehaaufenthalte,
psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung findet statt. Ende 2011 wurde die Klage beim Sozialgericht Heilbronn abgelehnt.
Als Diagnosen sind eine posttraumatische Belastungsstörung, mittelgradige depressive Episode und eine Schmerzsymptomatik genannt.
Sie wurde mehrmals von ihrem Exmann vergewaltigt (Mehrfachvergewaltigung).
Das Beschwerdebild, das sie mir in der Erstberatung schildert, erinnert mich an eine dissoziative Störung. Diesbezüglich war in den letzten 4 Wochen eine Mandantin aus München bei mir.
Laut Definition aus DSM IV ist das Hauptmerkmal der Dissoziativen Störungen eine Unterbrechung der normalerweise integrativen Funktionen des Bewusstseins, des Gedächtnisses, der Identität oder der Wahrnehmung der Umwelt. Die Störung kann plötzlich oder allmählich auftreten und sowohl vorübergehend wie chronisch verlaufen.
Die Problematik in dem Verfahren ist aus meiner Sicht die möglicherweise fehlende Diagnostik im Bereich Dissoziativer Störungen F44.4 - F 44.7. Das Klinikum Stuttgart, Medizinische Klinik 2 - Klinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Frau Professor Dr. med. Annegret Eckhardt-Henn hat diesbezüglich im Stuttgarter Raum Erfahrungen im Bereich der Dissoziativer Störungen.
Sonntag, 24. Juni 2012
Haftung des Anwalts bei Rentenbescheiden
Soweit Anwälte vor dem Sozialgericht ein Rentenverfahren wegen Erwerbsminderung erfolgreich durchgeführt haben erhalten sie anschließend einen Rentenbescheid. Dieser Rentenbescheid sollte zur Vermeidung einer Haftungsfalle geprüft werden.
Bei Bescheidsfehlern, die zu einer Rentenerhöhung führen, kann bei späterer Rentenbescheidsprüfung eine Verjährung nach § 44 SGB X eintreten. Das heißt der frühere Mandant erhält nur eine Nachzahlung aus den letzten 4 Jahren.
Hierzu rege ich an, im Begleitschreiben an dem Mandanten einen Hinweis zu geben, den Rentenbescheid durch einen Rentenberater wegen möglichen Fehlern prüfen zu lassen. Rentenberater prüfen Rentenbescheide professionell nach Fehlerquellen.
Rentenberater haben häufig ihre Erfahrung bei einem gesetzlichen Rentenversicherungsträger erworben. Dort haben sie eine Ausbildung als Sozialversicherungsfachangestellter oder als Regierungsinspektor über ein Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung mit einer Studien-/Ausbildungsdauer von drei Jahren erworben.
Mit diesem kleinen Hinweis hat der Rechtsanwalt die mögliche "Untiefen" elegant umschifft.
Bei Bescheidsfehlern, die zu einer Rentenerhöhung führen, kann bei späterer Rentenbescheidsprüfung eine Verjährung nach § 44 SGB X eintreten. Das heißt der frühere Mandant erhält nur eine Nachzahlung aus den letzten 4 Jahren.
Hierzu rege ich an, im Begleitschreiben an dem Mandanten einen Hinweis zu geben, den Rentenbescheid durch einen Rentenberater wegen möglichen Fehlern prüfen zu lassen. Rentenberater prüfen Rentenbescheide professionell nach Fehlerquellen.
Rentenberater haben häufig ihre Erfahrung bei einem gesetzlichen Rentenversicherungsträger erworben. Dort haben sie eine Ausbildung als Sozialversicherungsfachangestellter oder als Regierungsinspektor über ein Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung mit einer Studien-/Ausbildungsdauer von drei Jahren erworben.
Mit diesem kleinen Hinweis hat der Rechtsanwalt die mögliche "Untiefen" elegant umschifft.
Samstag, 23. Juni 2012
Prämienbefreiung bei Berufsunfähigkeit
Den meisten Versicherten ist ein Passus bei Lebens- und Rentenversicherungen völlig unbekannt:
Die Prämienbefreiung bei Berufsunfähigkeit
Hierbei wird die Prämie für eine Lebens- oder Rentenversicherung vom Versicherer bei Eintritt einer Berufsunfähigkeit bis zum Auszahlungszeitpunkt weitergezahlt. Jeder, der eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung vom gesetzlichen Rentenversicherungsträger bewilligt bekommt, sollte seine Versicherungsverträge diesbezüglich prüfen oder von einem Experten überprüfen lassen.
Die Prämienbefreiung bei Berufsunfähigkeit
Hierbei wird die Prämie für eine Lebens- oder Rentenversicherung vom Versicherer bei Eintritt einer Berufsunfähigkeit bis zum Auszahlungszeitpunkt weitergezahlt. Jeder, der eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung vom gesetzlichen Rentenversicherungsträger bewilligt bekommt, sollte seine Versicherungsverträge diesbezüglich prüfen oder von einem Experten überprüfen lassen.
Ähnliches gilt gemäß § 9 a der Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 2010 - GDV Musterbedinungen - Anlage 2) wenn der Versicherte arbeitslos im Sinne des § 119 SGB (Sozialgesetzbuch) III ist und Arbeitslosengeld nach § 117 SGB III bezieht, oder Berufs- oder Erwerbsunfähig (§§ 43,44 SGB VI) ist, entfällt die weitere Beitragszahlung für den Versicherungsvertrag, längstens für die Dauer eines Jahres (Beitragsbefreiung bei Arbeitslosigkeit). Die Beitragsbefreiung beginnt mit dem auf die Arbeitslosigkeit folgenden Versicherungsjahr.
Dienstag, 19. Juni 2012
Schweres Schlafapnoe-Syndrom und Schwerbehinderung
Heute habe ich die Verwaltungsakte des Landratsamt Esslingen - Amt für besondere Hilfen für einen Mandanten durchgeschaut und einen Widerspruch bezüglich einem schweren Schlafapnoe-Syndrom begründet.
Das Schlafapnoe-Syndrom (SAS) ist ein Beschwerdebild, das durch Atemstillstände (Apnoen) während des Schlafs verursacht wird und in erster Linie durch eine ausgeprägte Tagesmüdigkeit bis hin zum Einschlafzwang (Sekundenschlaf) sowie einer Reihe weiterer Symptome und Folgeerkrankungen gekennzeichnet ist, siehe Seite „Schlafapnoe-Syndrom“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. Juni 2012, 13:41 UTC.
Das Schlafapnoe-Syndrom (SAS) ist ein Beschwerdebild, das durch Atemstillstände (Apnoen) während des Schlafs verursacht wird und in erster Linie durch eine ausgeprägte Tagesmüdigkeit bis hin zum Einschlafzwang (Sekundenschlaf) sowie einer Reihe weiterer Symptome und Folgeerkrankungen gekennzeichnet ist, siehe Seite „Schlafapnoe-Syndrom“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. Juni 2012, 13:41 UTC.
Nach der gutachterlichen Stellungnahme des Landratsamt Esslingen liegen folgende geltend gemachte Behinderungen vor:
- Funktionsbehinderung der Wirbelsäule, Schulter-Arm-Syndrom
- Psychovegetative Störungen
- Bluthochdruck, Herzklappenfehler
- Schlafapnoe-Syndrom
Für die Ziffer 4 Schlafapnoe-Syndrom hat meine Mandantin einen Einzel-GdB von 10 erhalten.
Laut
Befundbericht des HNO-Arztes ergibt sich eine schwere obstuktive Schlafapnoe. Die nasale
Überdruckbeatmung ist nicht durchführbar (verträgt die Maske nicht).
Laut
Schriftsatz meiner Mandantin bekommt sie seit der Behandlung mit dem CPAP Gerät
Ödeme und furchtbare Rötungen im Gesicht.
Laut den
Versorgungsmedizinischen Grundsätzen ergibt sich bei nicht durchführbarer
nasaler Überdruckbeatmung ein Einzel-GdB von 50.
Sonntag, 17. Juni 2012
Arthrose - Selbsthilfegruppe Stuttgart
Laut dem Deutschen Arthrose Forum e.V. gibt es eine Selbsthilfegruppe Arthrose in Stuttgart. Das Deutsche Arthrose Forum ist ein Selbsthilfeforum für Arthrosekranke
und deren Angehörige. Unterstützt wird das Projekt von der Deutschen
Arthrose Stiftung.
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Morbus Crohn - Colitis Ulcerosa - Selbsthilfegruppe Stuttgart
Der Morbus Crohn gehört zur Gruppe der chronisch-entzündlichen Darmerkrankungen. Es handelt sich um eine chronisch-granulomatöse Entzündung, die im gesamten Magen-Darm-Trakt von der Mundhöhle bis zum After auftreten kann. Bevorzugt befallen sind der untere Dünndarm (terminales Ileum) und der Dickdarm (Colon), siehe Seite „Morbus Crohn“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 14. Mai 2012, 18:45 UTC.
Laut der Selbsthilfekontaktstelle Stuttgart - KISS gibt es für das Krankheitsbild Morbus Crohn und Colitis Ulcerosa eine Selbsthilfegruppe in Stuttgart.
Kontaktperson: Peter Pätzold, Cottastr. 49, 70180 Stuttgart, Telefon: 0711-640 6442, info@peterpaezold.de
Samstag, 16. Juni 2012
Prostatakrebs - Selbsthilfegruppe Stuttgart-Bad-Cannstatt
Der Prostatakrebs (medizinisch: Prostatakarzinom; PCa) ist eine bösartige Tumorerkrankung und geht vom Drüsengewebe der Vorsteherdrüse (Prostata) aus. Der Prostatakrebs gehört zu den häufigsten Krebserkrankungen des Mannes, siehe Seite „Prostatakrebs“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 30. Mai 2012, 04:08 UTC.
Laut Bundesverband Prostata Selbsthilfeverband e.V. ist in Stuttgart eine Selbsthilfegruppe Prostata gegründet worden.
Kontakt: Herr Gerd Studer, 0711- 65 62 47 47
Die Gruppe trifft sich jeden 3. Donnerstag im Monat (außer im August) im Gemeindesaal der St. Stephanus Kirche, Thornerstr. 12, 70374 Stuttgart-Bad-Cannstatt zwischen 18.30 und 21.00 Uhr.
Laut Bundesverband Prostata Selbsthilfeverband e.V. ist in Stuttgart eine Selbsthilfegruppe Prostata gegründet worden.
Kontakt: Herr Gerd Studer, 0711- 65 62 47 47
Die Gruppe trifft sich jeden 3. Donnerstag im Monat (außer im August) im Gemeindesaal der St. Stephanus Kirche, Thornerstr. 12, 70374 Stuttgart-Bad-Cannstatt zwischen 18.30 und 21.00 Uhr.
Krebs - Frauenselbsthilfe - Stuttgart
Die Frauenselbsthilfe nach Krebs e.V. hat in Stuttgart eine Selbsthilfegruppe.
Ansprechpartner: Susanne Volpers, Gruppenleiterin, Telefon: 07141-258 1910
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Selbsthilfekontaktstelle Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Ansprechpartner: Susanne Volpers, Gruppenleiterin, Telefon: 07141-258 1910
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Selbsthilfekontaktstelle Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Bauchspeicheldruese - Pankreas Erkrankte - Selbsthilfegruppe Stuttgart
Der Arbeitskreis der Pankreatekomierten e.V. (chirurgische Entfernung der Bauchspeicheldrüse) - Bauchspeicheldrüsenerkrankte hat in Stuttgart eine Selbsthilfegruppe, die sich alle drei Monate jeweils am ersten Freitag eines Monats zwischen 15.00 - 17.00 Uhr trifft.
Ansprechpartnerin: Regina Leonbacher, Telefon: 07152-58364
Ort: Kranken- und Diätschule des Marienhospitals Stuttgart, Eierstr. 55
Ansprechpartnerin: Regina Leonbacher, Telefon: 07152-58364
Ort: Kranken- und Diätschule des Marienhospitals Stuttgart, Eierstr. 55
Freitag, 15. Juni 2012
Psoriasis - Selbsthilfegruppe Stuttgart
Die Schuppenflechte oder die Psoriasis (altgr. ψωρίασις; im Altertum fälschlicherweise gleichgesetzt mit der ψώρα psóra „Krätze“) ist eine Krankheit, die in typischen Fällen als Hautkrankheit auftritt, die sich im Wesentlichen durch stark schuppende,
punktförmige bis handtellergroße Hautstellen (häufig an den Knien,
Ellenbogen und der Kopfhaut) sowie Veränderungen an den Nägeln zeigt, siehe Seite „Schuppenflechte“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 15. Juni 2012, 08:52 UTC.
Über den Deutschen Psoriasis Bund e.V. gibt es in Stuttgart eine Selbsthilfegruppe Psoriasis.
Ansprechpartner: Michael Moog, Telefon: 0711 7588839, Hildegard Schniepp, Telefon: 07151 41049
Über den Deutschen Psoriasis Bund e.V. gibt es in Stuttgart eine Selbsthilfegruppe Psoriasis.
Ansprechpartner: Michael Moog, Telefon: 0711 7588839, Hildegard Schniepp, Telefon: 07151 41049
Endometriose - Selbsthilfegruppe Stuttgart - KISS
Endometriose (von altgr. ἔνδον endon ‚innen‘, μέτρα metra ‚Gebärmutter‘ und ωσις osis ‚Erkrankung‘) ist eine häufige, gutartige, aber oft schmerzhafte chronische Erkrankung von Frauen, bei der Gebärmutterschleimhaut (Endometrium) außerhalb der Gebärmutterhöhle (ektop) vorkommt, siehe Seite „Endometriose“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 19. Mai 2012, 06:56 UTC.
In Stuttgart trifft sich die Selbsthilfegruppe SHG Endometriose Stuttgart, eine Gruppe der Endometriose Vereinigung Deutschland e.V..
Kontakt: Frau Simone Striebel, Maktplatz 16, 70372 Stuttgart, Telefon: 0711-67 32 25 70
In Stuttgart trifft sich die Selbsthilfegruppe SHG Endometriose Stuttgart, eine Gruppe der Endometriose Vereinigung Deutschland e.V..
Kontakt: Frau Simone Striebel, Maktplatz 16, 70372 Stuttgart, Telefon: 0711-67 32 25 70
Burn-Out - Selbsthilfegruppe Stuttgart - KISS
In den Räumen der Selbsthilfekontaktstelle KISS in Stuttgart trifft sich die Selbsthilfegruppe "Burn-Out - Hilfe zur Selbsthilfe".
Die Gruppe trifft sich jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat um 19.30 Uhr bei KISS Stuttgart, Tübinger Str. 15, 70178 Stuttgart.
Näheres bei KISS Stuttgart, Tel. 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de.
Asthma bronchiale - Selbsthilfegruppe Stuttgart
Das Asthma bronchiale (von griechisch ἆσθμα, „Atemnot“, oft auch vereinfachend nur Asthma genannt), ist eine chronische, entzündliche Erkrankung der Atemwege mit dauerhaft bestehender Überempfindlichkeit, siehe Seite „Asthma bronchiale“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 11. Juni 2012, 10:01 UTC.
Der Deutsche Allergie- und Asthmabund e.V. hat einen Ortsverband Stuttgart gegründet, an dem sich Mitglieder engagieren.
Ansprechpartnerin: Maria Fritzsche, Telefon: 0711-634124
Ort: Leibnizstraße 45B, 70193 Stuttgart, S-West
Der Deutsche Allergie- und Asthmabund e.V. hat einen Ortsverband Stuttgart gegründet, an dem sich Mitglieder engagieren.
Ansprechpartnerin: Maria Fritzsche, Telefon: 0711-634124
Ort: Leibnizstraße 45B, 70193 Stuttgart, S-West
CFS - Chronisches Erschöpfungssyndrom - Selbsthilfegruppe Stuttgart
Das Chronische Erschöpfungssyndrom (CFS – Chronic fatigue syndrome), auch als Myalgische Enzephalomyelitis bezeichnet, ist eine chronische Krankheit, die bis zur Behinderung führen kann. Sie ist charakterisiert durch eine lähmende geistige und körperliche Erschöpfung bzw. Erschöpfbarkeit sowie durch eine spezifische Kombination weiterer Symptome. Dazu gehören neben der chronischen Erschöpfung unter anderem Kopfschmerzen, Halsschmerzen, Gelenk- und Muskelschmerzen, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, nicht erholsamer Schlaf, Empfindlichkeiten der Lymphknoten sowie eine anhaltende Verschlechterung des Zustands nach Anstrengungen., siehe Seite „Chronisches Erschöpfungssyndrom“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. Juni 2012, 13:36 UTC.
In Stuttgart hat sich vor allem Herr Dr. Strienz, Facharzt für Innere Medizin, Augustenstraße 41, 70178 Stuttgart, Telefon: 0711-621705 auf das Krankheitsbild CFS spezialisiert.
In der Selbsthilfekontaktstelle KISS Stuttgart trifft sich eine Selbsthilfegruppe CFS - Chronisches Erschöpfungssyndrom.
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
In Stuttgart hat sich vor allem Herr Dr. Strienz, Facharzt für Innere Medizin, Augustenstraße 41, 70178 Stuttgart, Telefon: 0711-621705 auf das Krankheitsbild CFS spezialisiert.
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Donnerstag, 14. Juni 2012
Polyarthritis - Selbsthilfegruppe Stuttgart - KISS
Über die Rheuma-Liga Baden-Württemberg e.V. trifft sich in den Räumen von KISS Stuttgart eine Gesprächsgruppe chronische Polyarthritis.
Ansprechpartnerin: Petra v. Quillfeldt, Telefon: 0711- 2 48 22 97
Ort: Tübingerstr. 15, 4.Stock
Termin: Jeden 3. Donnerstag in jedem 2. Monat
Ansprechpartnerin: Petra v. Quillfeldt, Telefon: 0711- 2 48 22 97
Ort: Tübingerstr. 15, 4.Stock
Termin: Jeden 3. Donnerstag in jedem 2. Monat
Menschen mit Ängsten - Selbsthilfegruppe - Stuttgart KISS
In den Räumen von KISS in Stuttgart trifft sich jeden Mittwoch zwischen 17.30 und 19.30 eine Selbsthilfegruppe "Menschen mit Ängsten" zum Erfahrungsaustausch.
Selbsthilfekontaktstelle KISS Stuttgart
Tübinger Str. 15
70178 Stuttgart
Telefon 0711 - 640 61 17
Telefax 0711 - 607 45 61
E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Selbsthilfekontaktstelle KISS Stuttgart
Tübinger Str. 15
70178 Stuttgart
Telefon 0711 - 640 61 17
Telefax 0711 - 607 45 61
E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Depression und Ängste - Selbsthilfegruppe Stuttgart-Bad-Cannstatt
Über den Verein BALANCE - Verein zur Bewältigung von Depressionen und Ängste e.V. gibt es in Stuttgart-Bad-Cannstatt eine Selbsthilfegruppe.
Treffpunkt: 70372 Stuttgart-Bad-Cannstatt, Taubenheimstraße 87, AWO-Seelbergtreff
Zeitpunkt: Donnerstag, 14-tägig, gerade Kalenderwochen zwischen 19.00 und 20.30 Uhr
Ansprechperson: Balance e.V., Telefon: 01525-376-8334
Treffpunkt: 70372 Stuttgart-Bad-Cannstatt, Taubenheimstraße 87, AWO-Seelbergtreff
Zeitpunkt: Donnerstag, 14-tägig, gerade Kalenderwochen zwischen 19.00 und 20.30 Uhr
Ansprechperson: Balance e.V., Telefon: 01525-376-8334
Mittwoch, 13. Juni 2012
Migräne und Schwerbehinderung
Die Migräne ist bei Erwachsenen typischerweise durch einen periodisch wiederkehrenden, anfallsartigen, pulsierenden und halbseitigen Kopfschmerz gekennzeichnet, der von zusätzlichen Symptomen wie Übelkeit, Erbrechen, Lichtempfindlichkeit (Photophobie) oder Geräuschempfindlichkeit (Phonophobie) begleitet werden kann, siehe Seite „Migräne“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 15. Mai 2012, 20:56 UTC.
Je nach Häufigkeit und Dauer der Anfälle und Ausprägung der Begleiterscheinungen ergeben sich folgende Behinderungsgrade:
Je nach Häufigkeit und Dauer der Anfälle und Ausprägung der Begleiterscheinungen ergeben sich folgende Behinderungsgrade:
- leichte Verlaufsform = 0 - 10 (Anfälle durchschnittlich einmal monatlich)
- mittelgradige Verlaufsform = 20 - 40 (häufigere Anfälle, jeweils einen oder mehrere Tage anhaltend)
- schwere Verlaufsform = 50 - 60 (lang andauernde Anfälle mit stark ausgeprägten Begleiterscheinungen, Anfallspausen von nur wenigen Tagen)
Migräne Selbsthilfegruppe Ludwigsburg
Über die Migräne Liga e.V. Deutschland wird in Ludwigsburg eine Selbsthilfegruppe angeboten.
Ansprechpartnerin: Loni Klotz, Steige 12, 71729 Erdmannshausen, Tel. 0 71 44 / 3 96 87
Ansprechpartnerin: Loni Klotz, Steige 12, 71729 Erdmannshausen, Tel. 0 71 44 / 3 96 87
Migräne Selbsthilfegruppe Esslingen
Über die Migräne Liga e.V. Deutschland wird in Esslingen eine Selbsthilfegruppe angeboten.
Ansprechpartnerin: Birgit Mangold, Im Gehren 14, 73732 Esslingen, Tel. 07 11 / 3 00 72 33
Ansprechpartnerin: Birgit Mangold, Im Gehren 14, 73732 Esslingen, Tel. 07 11 / 3 00 72 33
Migräne Selbsthilfegruppe Stuttgart
Über die Migräne Liga e.V. Deutschland wird in Stuttgart eine Selbsthilfegruppe angeboten.
Ansprechpartnerin: Corinna Gunser, Kaiserstr. 38, 70599 Stuttgart, Tel. 07 11 / 45 34 37
Ansprechpartnerin: Corinna Gunser, Kaiserstr. 38, 70599 Stuttgart, Tel. 07 11 / 45 34 37
Dienstag, 12. Juni 2012
Multiple Sklerose (MS) Selbsthilfegruppen Stuttgart
Über die Amsel e.V. gibt es in Stuttgart folgende Kontaktgruppen:
- Stuttgart-Mitte: Ansprechpartnerin Frau Anne Förster, Wormer Strasse 26, 70499 Stuttgart, Tel. 0711-8894026
- Stuttgart-Bad-Cannstatt: Ansprechpartner Herr Werner Köpple, Tel. 0711-324310, Treffpunkt: Clemens-v.-Galen-Haus, grosser Saal
- Stuttgart-Degerloch und Westfilder: Ansprechpartner Marion und Norbert Lux, Tel. 0711-4111324
Montag, 11. Juni 2012
Bipolare Störung, Manisch-Depressiv Selbsthilfegruppe Stuttgart
Über die Selbsthilfekontaktstelle KISS Stuttgart findet man den Kontakt zur Selbsthilfegruppe Bipolare Störungen (Manisch-Depressiv).
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Über die Deutsche Gesellschaft für Bipolare Störungen e.V. gibt es in Stuttgart-Vaihingen eine Selbsthilfegruppe.
Als Kontakt wird "Elke" und ein e-mail angegeben: elliwenzel@gmx.de
Die Selbsthilfegruppe trifft sich wöchentlich am Donnerstag von 19.30 bis 21.30 Uhr
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Über die Deutsche Gesellschaft für Bipolare Störungen e.V. gibt es in Stuttgart-Vaihingen eine Selbsthilfegruppe.
Als Kontakt wird "Elke" und ein e-mail angegeben: elliwenzel@gmx.de
Die Selbsthilfegruppe trifft sich wöchentlich am Donnerstag von 19.30 bis 21.30 Uhr
Sonntag, 10. Juni 2012
Tinnitus Selbsthilfegruppe Stuttgart
In Stuttgart gibt es über die Tinnitus-Liga e.V. eine Selbsthilfegruppe Tinnitus.
Anschrift: Wiener Straße 69A, 70469 Stuttgart
Kontakt: Siegfried Hansen, Tel. 0711-794 9133
Die Selbsthilfegruppe trifft sich jeden ersten Mittwoch im Monat im AOK Gesundheitszentrum
Anschrift: Wiener Straße 69A, 70469 Stuttgart
Kontakt: Siegfried Hansen, Tel. 0711-794 9133
Die Selbsthilfegruppe trifft sich jeden ersten Mittwoch im Monat im AOK Gesundheitszentrum
Sarkoidose - Selbsthilfegruppe Stuttgart
Bei der Selbsthilfekontaktstelle KISS in Stuttgart gibt es unter einen Gesprächskreis Stuttgart und Umgebung der Deutschen Sarkoidose Vereinigung e.V.
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Desweiteren gibt es über das Sarkoidose-Netzwerk e.V. eine Selbsthilfegruppe in
Wenn Sie zu dieser Selbsthilfegruppe Kontakt aufnehmen möchten, melden Sie sich bei KISS Stuttgart, Tel.: 0711 - 640 61 17 oder E-Mail: kiss-stuttgart@web.de
Desweiteren gibt es über das Sarkoidose-Netzwerk e.V. eine Selbsthilfegruppe in
- Korntal-Münchingen Kontakt: Ruth Wenskus
Jakobstraße 20
70825 Korntal-Münchingen
Telefon 07150/2338
Telefax 07150/922819 - Stuttgart Kontakt:
Regina Laese
Weiherstr. 21
73207 Plochingen
Telefon: 07153/9298884Brigitte Knörzer
Theodor-Rothschild-Str. 25
73760 OstfildernBernd Schmidt
Römerstr. 28
70180 Stuttgart
Lymphödem, Lipödem und Schwerbehinderung
Letzte Woche war eine junge 35-jährige Mandantin, ihr Ehemann und ihr 5-jähriger Sohn bei mir. Ich habe einen Antrag auf Schwerbehinderung beim Landratsamt eingereicht.
Die Mandantin litt unter anderem an Limphödem und Lipödem. Bei einer Umfangsvermehrung von mehr als 3 cm ist von einem Einzel-GdB zwischen 20 und 40 auszugehen.
Das Lymphödem ist eine sicht- und tastbare Flüssigkeitsansammlung im Interstitium (Zwischenzellraum). Es wird durch mechanische Insuffizienz des Lymphgefäßsystems hervorgerufen. Es handelt sich um eine Symptombeschreibung, nicht um eine Diagnose. Zugrunde liegt ein chronisch-entzündliches Krankheitsbild, das nicht nur die Extremitäten sondern auch das Gesicht, den Hals, Rumpf und auch die Genitalien betreffen kann, siehe Seite „Lymphödem“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 22. Mai 2012, 16:31 UTC.
Das Lipödem (umgangssprachlich auch Reiterhosensyndrom, Säulenbein oder Reithosenfettsucht) ist eine atypische und symmetrische Häufung von Fettgewebe seitlich an den Hüften und Oberschenkeln und Oberarmen (im späteren Verlauf auch an den Unterschenkeln, Unterarmen und im Nacken), verbunden mit Schmerzen und Druckempfindlichkeit der Beine und Neigung zu Hämatomen („blaue Flecken“) bei Bagatelltraumen, siehe Seite „Lipödem“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Dezember 2011, 14:23 UTC.
Grad der Behinderung bei Lymphödem an einer Gliedmaße:
ohne wesentliche Funktionsbehinderung, Erfordernis einer
Kompressionsbandage...........................................................0–10
mit stärkerer Umfangsvermehrung (mehr als 3 cm) je nach
Funktionseinschränkung.......................................................20–40
mit erheblicher Beeinträchtigung der Gebrauchsfähigkeit der....50-70
betroffenen Gliedmaße, je nach Ausmaß
bei Gebrauchsunfähigkeit der ganzen Gliedmaße ......................80
Die Mandantin litt unter anderem an Limphödem und Lipödem. Bei einer Umfangsvermehrung von mehr als 3 cm ist von einem Einzel-GdB zwischen 20 und 40 auszugehen.
Das Lymphödem ist eine sicht- und tastbare Flüssigkeitsansammlung im Interstitium (Zwischenzellraum). Es wird durch mechanische Insuffizienz des Lymphgefäßsystems hervorgerufen. Es handelt sich um eine Symptombeschreibung, nicht um eine Diagnose. Zugrunde liegt ein chronisch-entzündliches Krankheitsbild, das nicht nur die Extremitäten sondern auch das Gesicht, den Hals, Rumpf und auch die Genitalien betreffen kann, siehe Seite „Lymphödem“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 22. Mai 2012, 16:31 UTC.
Das Lipödem (umgangssprachlich auch Reiterhosensyndrom, Säulenbein oder Reithosenfettsucht) ist eine atypische und symmetrische Häufung von Fettgewebe seitlich an den Hüften und Oberschenkeln und Oberarmen (im späteren Verlauf auch an den Unterschenkeln, Unterarmen und im Nacken), verbunden mit Schmerzen und Druckempfindlichkeit der Beine und Neigung zu Hämatomen („blaue Flecken“) bei Bagatelltraumen, siehe Seite „Lipödem“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Dezember 2011, 14:23 UTC.
Grad der Behinderung bei Lymphödem an einer Gliedmaße:
ohne wesentliche Funktionsbehinderung, Erfordernis einer
Kompressionsbandage...........................................................0–10
mit stärkerer Umfangsvermehrung (mehr als 3 cm) je nach
Funktionseinschränkung.......................................................20–40
mit erheblicher Beeinträchtigung der Gebrauchsfähigkeit der....50-70
betroffenen Gliedmaße, je nach Ausmaß
bei Gebrauchsunfähigkeit der ganzen Gliedmaße ......................80
Samstag, 9. Juni 2012
Schwerbehindertenausweis verlängern
Die Gültigkeit des Ausweises ist für die Dauer von längstens 5 Jahren vom Monat der Ausstellung an zu befristen.
In den Fällen, in denen eine Neufeststellung wegen einer wesentlichen Änderung in den gesundheitlichen Verhältnissen, die für die Feststellung maßgebend gewesen sind, nicht zu erwarten ist, kann der Ausweis unbefristet ausgestellt werden.
Die Gültigkeitsdauer des Ausweises kann auf Antrag höchstens zweimal verlängert werden, siehe § 6 Schwerbehindertenausweisverordnung.
Der Schwerbehindertenausweis sollte möglichst drei Monate vor Ablauf beim zuständigen Landratsamt (Versorgungsamt) formlos verlängert werden.
In den Fällen, in denen eine Neufeststellung wegen einer wesentlichen Änderung in den gesundheitlichen Verhältnissen, die für die Feststellung maßgebend gewesen sind, nicht zu erwarten ist, kann der Ausweis unbefristet ausgestellt werden.
Die Gültigkeitsdauer des Ausweises kann auf Antrag höchstens zweimal verlängert werden, siehe § 6 Schwerbehindertenausweisverordnung.
Der Schwerbehindertenausweis sollte möglichst drei Monate vor Ablauf beim zuständigen Landratsamt (Versorgungsamt) formlos verlängert werden.
Freitag, 8. Juni 2012
Psoriasis-Arthritis und Grad der Behinderung
Heute habe ich ein Anerkenntnis vom Landratsamt Esslingen in Höhe eines Grades der Behinderung von 50 rückwirkend ab 01.01.2010 erhalten.
Mit versorgungsärztlicher Stellungnahme wurde für die Psoriasis Arthritis (Schuppenflechte mit Gelenkbeteiligung) ein Teil-GdB von 30 festgestellt.
Insgesamt umfasste das Anerkenntnis einen Gesamt-GdB von 50 (Schwerbehinderung).
Mit versorgungsärztlicher Stellungnahme wurde für die Psoriasis Arthritis (Schuppenflechte mit Gelenkbeteiligung) ein Teil-GdB von 30 festgestellt.
Unter Psoriasis Arthritis wird eine entzündliche Gelenkerkrankung vermutlich auf der Grundlage einer Autoimmunerkrankung verstanden, die bei einigen Patienten mit Schuppenflechte (Psoriasis) auftritt und gegenüber anderen rheumatischen Erkrankungen einige Besonderheiten hat. So können zwar alle Gelenke betroffen sein, typischerweise sind es aber die End- und Mittelgelenke an Händen und Füßen und große Gelenke wie Knie und Becken-Wirbelsäule. Oft wird die Erkrankung an den Gelenken nur eines Fingers oder einer Zehe festgestellt („Befall im Strahl“), siehe Seite „Psoriasisarthritis“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 27. September 2011, 08:57 UTC
Insgesamt umfasste das Anerkenntnis einen Gesamt-GdB von 50 (Schwerbehinderung).
Donnerstag, 7. Juni 2012
Krankenversicherungspflicht für Rückkehrer (Rentner) aus den USA
Soweit der deutsche Rentner sich entschließt, seinen ständigen Wohnsitz von den USA nach Deutschland zu verlegen, gilt folgendes:
Es besteht Krankenversicherungspflicht soweit kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall besteht und zuletzt in Deutschland eine Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bestand.
Die Versicherungspflicht beginnt ab Wohnsitzänderung nach Deutschland, frühestens ab 01.04.2007.
Es besteht Krankenversicherungspflicht soweit kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall besteht und zuletzt in Deutschland eine Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bestand.
Die Versicherungspflicht beginnt ab Wohnsitzänderung nach Deutschland, frühestens ab 01.04.2007.
Zuschuss zu Aufwendungen für amerikanische Krankenversicherung
Rentenbezieher, die bei einem Krankenversicherungsunternehmen, das der deutschen Aufsicht unterliegt, versichert sind, erhalten gemäß § 106 SGB VI zu ihrer Rente einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung.
Zuschüsse für die Aufwendungen eines deutschen Rentners für eine amerikantische Krankenversicherung können insoweit grundsätzlich nicht gewährt werden, da sie nicht der deutschen Aufsicht unterliegt.
Zuschüsse für die Aufwendungen eines deutschen Rentners für eine amerikantische Krankenversicherung können insoweit grundsätzlich nicht gewährt werden, da sie nicht der deutschen Aufsicht unterliegt.
Mittwoch, 6. Juni 2012
Morbus Recklinghausen und EM-Rente
Einem Mandant von mir wurde der Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung nicht entsprochen, weil die medizinischen Voraussetzungen nicht erfüllt seien.
Nach Akteneinsichtnahme ergab sich aus der Epikrise des psychiatrischen Verwaltungsgutachtens ein Morbus Recklinghausen. Am ganzen Körper sind Neurofibrome festzustellen.
Hauptmerkmale der Neurofibromatose Typ 2 sind gutartige Tumore, die vom Hirngewebe beziehungsweise Hirnnerven ausgehen, also innerhalb des Schädels wachsen. Das Wachstum der Tumore kann zu Hörproblemen, Gleichgewichtsstörungen oder einer Fazialisparese (Gesichtslähmung) führen.
Der im November 2011 eingelegte Widerspruch wurde über ein Anerkenntnis - Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer umgesetzt.
Zuvor wurde für den Mandanten auch das Schwerbehinderungsverfahren beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis posititiv umgesetzt.
Nach Akteneinsichtnahme ergab sich aus der Epikrise des psychiatrischen Verwaltungsgutachtens ein Morbus Recklinghausen. Am ganzen Körper sind Neurofibrome festzustellen.
Hauptmerkmale der Neurofibromatose Typ 2 sind gutartige Tumore, die vom Hirngewebe beziehungsweise Hirnnerven ausgehen, also innerhalb des Schädels wachsen. Das Wachstum der Tumore kann zu Hörproblemen, Gleichgewichtsstörungen oder einer Fazialisparese (Gesichtslähmung) führen.
Der im November 2011 eingelegte Widerspruch wurde über ein Anerkenntnis - Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer umgesetzt.
Zuvor wurde für den Mandanten auch das Schwerbehinderungsverfahren beim Landratsamt Rems-Murr-Kreis posititiv umgesetzt.
Nahtlosigkeitsregelung § 145 SGB III
Minderung der Leistungsfähigkeit § 145 SGB III (Nahtlosigkeitsregelung) mit Wirkung vom 01.04.2012
1) Anspruch auf Arbeitslosengeld hat auch eine Person, die allein deshalb nicht arbeitslos ist, weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann, die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind, wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist. Die Feststellung, ob eine verminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt, trifft der zuständige Träger der gesetzlichen Rentenversicherung. Kann sich die leistungsgeminderte Person wegen gesundheitlicher Einschränkungen nicht persönlich arbeitslos melden, so kann die Meldung durch eine Vertreterin oder einen Vertreter erfolgen. Die leistungsgeminderte Person hat sich unverzüglich persönlich bei der Agentur für Arbeit zu melden, sobald der Grund für die Verhinderung entfallen ist.
2) Die Agentur für Arbeit hat die leistungsgeminderte Person unverzüglich aufzufordern, innerhalb eines Monats einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen. Stellt sie diesen Antrag fristgemäß, so gilt er im Zeitpunkt des Antrags auf Arbeitslosengeld als gestellt. Stellt die leistungsgeminderte Person den Antrag nicht, ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld vom Tag nach Ablauf der Frist an bis zum Tag, an dem sie einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben oder einen Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung stellt. Kommt die leistungsgeminderte Person ihren Mitwirkungspflichten gegenüber dem Träger der medizinischen Rehabilitation oder der Teilhabe am Arbeitsleben nicht nach, so ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld von dem Tag nach Unterlassen der Mitwirkung bis zu dem Tag, an dem die Mitwirkung nachgeholt wird. Satz 4 gilt entsprechend, wenn die leistungsgeminderte Person durch ihr Verhalten die Feststellung der Erwerbsminderung verhindert.
Die Arbeitsagentur hat dazu eine Geschäftsanweisung zu § 145 SGB III auf ihren Seiten veröffentlicht.
1) Anspruch auf Arbeitslosengeld hat auch eine Person, die allein deshalb nicht arbeitslos ist, weil sie wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann, die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind, wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist. Die Feststellung, ob eine verminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt, trifft der zuständige Träger der gesetzlichen Rentenversicherung. Kann sich die leistungsgeminderte Person wegen gesundheitlicher Einschränkungen nicht persönlich arbeitslos melden, so kann die Meldung durch eine Vertreterin oder einen Vertreter erfolgen. Die leistungsgeminderte Person hat sich unverzüglich persönlich bei der Agentur für Arbeit zu melden, sobald der Grund für die Verhinderung entfallen ist.
2) Die Agentur für Arbeit hat die leistungsgeminderte Person unverzüglich aufzufordern, innerhalb eines Monats einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen. Stellt sie diesen Antrag fristgemäß, so gilt er im Zeitpunkt des Antrags auf Arbeitslosengeld als gestellt. Stellt die leistungsgeminderte Person den Antrag nicht, ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld vom Tag nach Ablauf der Frist an bis zum Tag, an dem sie einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben oder einen Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung stellt. Kommt die leistungsgeminderte Person ihren Mitwirkungspflichten gegenüber dem Träger der medizinischen Rehabilitation oder der Teilhabe am Arbeitsleben nicht nach, so ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld von dem Tag nach Unterlassen der Mitwirkung bis zu dem Tag, an dem die Mitwirkung nachgeholt wird. Satz 4 gilt entsprechend, wenn die leistungsgeminderte Person durch ihr Verhalten die Feststellung der Erwerbsminderung verhindert.
Die Arbeitsagentur hat dazu eine Geschäftsanweisung zu § 145 SGB III auf ihren Seiten veröffentlicht.
Weisungen zum Arbeitslosengeld ab 01.04.2012
Auf der Suche nach dem Rechtsnachfolger zu § 125 SGB III (Nahtlosigkeitsregelung) habe ich eine tolle Seite der arbeitsagentur.de gefunden.
Die Arbeitsagentur listet aktuelle Geschäftsanweisungen ab 01.04.2012 zum Arbeitslosengeld auf. Rechts daneben gibt es noch eine Leiste für die Weisungen vor dem 01.04.2012
Die Arbeitsagentur listet aktuelle Geschäftsanweisungen ab 01.04.2012 zum Arbeitslosengeld auf. Rechts daneben gibt es noch eine Leiste für die Weisungen vor dem 01.04.2012
Dienstag, 5. Juni 2012
Einkommensanrechnung auf Witwenrente der Berufsgenossenschaft
Heute war eine Witwe wegen Fragen zu Einkommensanrechnung von Erwerbseinkommen (Arbeitsentgelt), Betriebsrente, private Versorgungsrente (private Rentenversicherung) und dauerhafte Erwerbsersatzeinkommen (Renten der gesetzlichen Rentenversicherung) bei mir in der Erstberatung.
Gemäß § 65 Abs. 3 SGB VII wird Einkommen von Witwen oder Witwern, das mit einer Witwenrente oder Witwerrente zusammentrifft, auf die Hinterbliebenenrente der Berufsgenossenschaft angerechnet.
Wenn die Ehe vor dem 01.01.2002 geschlossen wurde und mindestens ein Ehegatte vor dem 2.1.1962 geboren ist, gilt eine günstigere Vorschrift nach § 114 SGB VI. Dies war zum Glück bei meiner Mandantin der Fall.
Demnach werden Renten der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrenten) und private Versorgungsrente (private Rentenversicherung) nicht angerechnet.
Gemäß § 65 Abs. 3 SGB VII wird Einkommen von Witwen oder Witwern, das mit einer Witwenrente oder Witwerrente zusammentrifft, auf die Hinterbliebenenrente der Berufsgenossenschaft angerechnet.
Wenn die Ehe vor dem 01.01.2002 geschlossen wurde und mindestens ein Ehegatte vor dem 2.1.1962 geboren ist, gilt eine günstigere Vorschrift nach § 114 SGB VI. Dies war zum Glück bei meiner Mandantin der Fall.
Demnach werden Renten der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrenten) und private Versorgungsrente (private Rentenversicherung) nicht angerechnet.
Montag, 4. Juni 2012
Rentenberater helfen auch in Krankengeldsachen
Gestern habe ich einen Telefontermin mit einem Mandanten bezüglich einem Klageverfahren vor dem Sozialgericht in einem Rentenverfahren wegen Erwerbsminderung gehabt. Nach Durchgehen der weiteren Vorgehensweise erfahre ich, das er noch ein Krankengeldverfahren hat. Seine Krankenkasse hat nach einem Aktengutachten des MDK das Krankengeld beendet. Diesbezüglich hat er einen Rechtsanwalt eingeschaltet. Er wusste nicht, das Rentenberater und Rechtsbeistände für Sozialversicherungsrecht auch Klageverfahren in Krankengeldsachen vor dem Sozialgericht durchführen dürfen.
Soweit der Rentenberater und Rechtsbeistand für Sozialversicherungsrecht schon eine Angelegenheit wie Rente wegen Erwerbsminderung bearbeitet, kennt er den medizinischen Sachverhalt und er kann Teile aus der anderen Angelegenheit für die Krankengeldsache nutzen.
Soweit der Rentenberater und Rechtsbeistand für Sozialversicherungsrecht schon eine Angelegenheit wie Rente wegen Erwerbsminderung bearbeitet, kennt er den medizinischen Sachverhalt und er kann Teile aus der anderen Angelegenheit für die Krankengeldsache nutzen.
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